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    (Symbolbild) Bild: Thomas Riedel

    Am Montagnachmittag kam es gegen 15.45 Uhr zu einem Unfall in der Hubstraße. Wie die Polizei berichtet, hatte ein Autofahrer an einem Bahnübergang ein Rotlicht missachtet. Es kam zum Zusammenstoß mit einer Straßenbahn.

    Nach den Feststellungen der Beamten der Verkehrsunfallaufnahme Karlsruhe fuhr ein 78-Jähriger mit seinem Golf die Hubstraße in Richtung Lenzenhubweg. Am dortigen unbeschrankten Bahnübergang querte er mit seinem Auto trotz Rotlicht die Gleisanlage und kollidierte mit der heranfahrenden Straßenbahn.

    Durch den Aufprall wurde der Pkw in das nahegelegene Gebüsch geschleudert. "Glücklicherweise wurde niemand bei dem Zusammenstoß verletzt", schreibt die Karlsruher Polizei in ihrer Pressemitteilung. Am Wagen entstand ein Schaden von insgesamt 4.000 Euro.

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  • Das Widerspruchsverfahren kann nur gegen Verwaltungsakte geführt werden. Sollen beispielsweise Leistungen gekürzt oder zurückgezahlt werden, kann das Jobcenter zunächst eine Anhörung rausschicken , um den Sachverhalt zu klären.Diese ist allerdings noch nicht anfechtbar, da es sich um keinen Verwaltungsakt handelt.

    Gleiches gilt auch für  Eingliederungsvereinbarungen , die ebenfalls keine Verwaltungsakte sondern, wie der Name schon sagt, „Vereinbarungen“ zwischen Leistungsbezieher und Jobcenter sind. Sofern sich der Leistungsbezieher jedoch nicht an diese Vereinbarungen hält, kann das Jobcenter nach vorangegangenen Gesprächen die daraus resultierenden Pflichten auch einseitig per Bescheid durchsetzen. Dieser wäre dann mittels des Widerspruchs anfechtbar.

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